AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


zwischen


Daniela Wojak

Mühlenkampstraße 18

45701 Herten

Deutschland


– nachfolgend „Verkäuferin“ –


und


dem jeweiligen Kunden – nachfolgend „Kunde“ –



§ 1 Geltungsbereich


  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop der Verkäuferin geschlossen werden.
  2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
  3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.




§ 2 Begriffsbestimmungen


  1. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
  2. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
  3. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form bereitgestellt werden (z. B. Audio-Dateien, Downloads, Online-Kurse).




§ 3 Vertragsschluss


  1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
  2. Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  3. Der Vertrag kommt zustande durch:

  • ausdrückliche Annahme per E-Mail (Auftragsbestätigung), oder
  • Bereitstellung des digitalen Produkts, oder
  • Zahlungsbestätigung bei Zahlungsarten mit sofortiger Ausführung.

   4. Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden per E-Mail übermittelt.




§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen


  1. Alle Preise sind Endpreise.
  2. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
  3. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
  4. Der Kaufpreis ist sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.




§ 5 Bereitstellung digitaler Inhalte


  1. Digitale Inhalte werden dem Kunden nach Vertragsschluss unverzüglich bereitgestellt.
  2. Die Bereitstellung erfolgt in der Regel per Download oder über einen personalisierten Zugang.
  3. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, geeignete technische Voraussetzungen bereitzuhalten.




§ 6 Eigentumsvorbehalt


Bei körperlichen Waren bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.




§ 7 Widerrufsrecht


Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.


Besonderheit bei digitalen Inhalten:


Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn:


  • der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und
  • der Kunde bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.


Die entsprechende Zustimmung erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs.




§ 8 Ausschluss des Widerrufsrechts


Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei:


  • individuell angefertigten Produkten nach Kundenspezifikation (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB),
  • vollständig erbrachten Dienstleistungen, wenn der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.




§ 9 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten


  1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zur ausschließlich privaten Nutzung.
  2. Untersagt sind insbesondere:

  • Weitergabe an Dritte,
  • öffentliche Vorführung,
  • gewerbliche Nutzung,
  • Vervielfältigung und Verbreitung,
  • Upload auf Plattformen oder Tauschbörsen.

   3. Bei Verstoß behält sich die Verkäuferin rechtliche Schritte vor.




§ 10 Gewährleistung


  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
  2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellten Waren 12 Monate ab Gefahrenübergang.




§ 11 Haftung


  1. Die Verkäuferin haftet unbeschränkt bei:

  • Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • nach dem Produkthaftungsgesetz.

   2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.




§ 12 Altersbeschränkung


Der Verkauf bestimmter digitaler Inhalte erfolgt ausschließlich an Personen ab 18 Jahren. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, das erforderliche Mindestalter erreicht zu haben.




§ 13 Datenschutz


Informationen zur Datenverarbeitung sind in der gesonderten Datenschutzerklärung abrufbar.




§ 14 Streitbeilegung


Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

https://ec.europa.eu/consumers/odr


Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.





§ 15 Schlussbestimmungen


  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Vertragssprache ist Deutsch.
  3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der Verkäuferin.